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Über Uns

Erfolg braucht einen Raum, in dem er sich entwickeln kann. Wir lehnen uns daher nicht auf die klassischen Kategorien der Innenarchitektur zurück, sondern denken an die Zukunft und planen Veränderbarkeit mit. minimum-projekt ist Ihr Planungteam für mehr Performance im Geschäftsbereich und mehr Wohlbefinden zuhause. 


Kontakt

minimum projekt gmbh
Geschäftsführer: Wilfried Lembert

Prinzenstrasse 85 C, 10969 Berlin
info@minimumprojekt.de, +49 30 700 96 26 219

USt-IdNr.: DE 272 109 276
Eingetragen im Handelsregister des AG Berlin Charlottenburg
Handelsregisternummer HRB 127723 B

AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen und Verbraucherinformationen für Käufe und Bestellungen auf Basis individueller Beratungen der minimum projekt GmbH, Prinzenstrasse 85C, 10969 Berlin
Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen der minimum projekt GmbH



1. Allgemeines, Regelungsbereich der Bedingungen


Unsere nachfolgenden allgemeinen Bedingungen gelten ausschließlich und für alle Verträge sowie für die gesamte Geschäftsbeziehung mit dem Besteller, soweit von uns nicht schriftlich etwas anderes anerkannt worden ist. Geschäftsbedingungen, Gegenbestätigungen oder Einkaufsbedingungen des Bestellers gelten nur, soweit wir ihnen schriftlich ausdrücklich zustimmen. Aus der Lieferung und Leistung durch uns, auch bei Kenntnis entgegenstehender Bestellbedingungen, kann keine Zustimmung hergeleitet werden. Bei ständiger Geschäftsverbindung mit Kaufleuten gelten diese Vertragsbedingungen auch ohne ihre erneute ausdrückliche Einbeziehung in den Vertrag für Folgegeschäfte. Nebenabreden und Änderungen des Vertrages sowie etwaige Zusagen und Zusicherungen oder Erklärungen unseres Personals bedürfen unserer schriftlichen Bestätigung. Zusatzarbeiten und besondere, über den Lieferauftrag hinausgehende Arbeiten werden zu angemessenen Preisen in Rechnung gestellt und sind bei Abnahme in bar zu bezahlen.



2. Angebote und Vertragsabschluß


Unsere Angebote sind freibleibend. Verträge kommen erst durch unsere schriftliche Auftragsbestätigung zustande. Abbildungen und Beschreibungen in unseren Unterlagen (Prospekte, Kataloge, Preislisten, Zeichnungen etc.) sowie vorgelegte Muster sind für die Ausführung nicht verbindlich bzw. nur annähernd maßgeblich. Konstruktionsänderungen sowie Abweichungen in Design, Ausprägung und Farbe bleiben vorbehalten. Aufträge und Bestellungen einschließlich Änderungen und Ergänzungen werden erst durch unsere Annahme rechtsverbindlich. Auf ein einseitiges Angebot des Bestellers behält sich der Verwender bis zu drei Wochen ab Tag der Absendung (Poststempel) für die Annahme oder Ablehnung vor. Dies gilt auch bei Schweigen des das Angebot entgegennehmenden Mitarbeiters des Verwenders. Zusätzliche Lieferungen und Leistungen auf Wunsch des Bestellers oder seines Erfüllungsgehilfen, die nicht im bisherigen Auftragsumfang enthalten sind, sowie nachträgliche Ergänzungen, die sich während der Ausführung des Auftrages als erforderlich herausstellen, werden zusätzlich nach Aufwand abgerechnet. Aus offensichtlichen Rechen- und Schreibfehlern oder sonstigen Irrtümern sowie etwaigen geringfügigen Abweichungen gegenüber den Produktunterlagen (Prospekte, Kataloge, Preislisten, Zeichnungen etc.), die die Funktionsfähigkeit nicht beeinträchtigen, können keine Ansprüche gegen uns hergeleitet werden (vgl. auch Ziffer 9).



3. Unterlagen und Zeichnungen

Sämtliche im Zusammenhang mit der Durchführung eines Auftrages gefertigten Unterlagen (Entwürfe, Zeichnungen, Angebote usw.) sowie sonstige Hilfsmittel bleiben, einschließlich des uns vorbehaltenen Urheberrechts, unser Eigentum. Diese Unterlagen dürfen ohne unsere Zustimmung weder vervielfältigt noch Dritten zugänglich gemacht werden. Im Falle eines schuldhaften Verstoßes gegen die vorstehende Vereinbarung hat der Besteller eine Entschädigung in Höhe von 5 % der Nettoauftragssumme zu entrichten. Die Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Schadens behalten wir uns vor.



4. Gefahrübergang / Abnahme


Der Versand erfolgt nach unserem Ermessen. Bei Versand der Ware geht die Gefahr mit Übergabe an den Frachtführer, spätestens mit Übergabe der Ware an den Besteller oder seinen Erfüllungsgehilfen über. Wird die Aufstellung und Montage der Ware beim Besteller geschuldet (Bringschuld), geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung mit Übergabe auf den Besteller über. Verweigert der Besteller zum von uns vorher angezeigten Termin die Annahme der Ware, sind wir nach Setzung einer Nachfrist von 14 Tagen berechtigt, Lagerkosten an den Besteller zu berechnen. Wird die bestellte Ware versandt, hat der Besteller unverzüglich nach Erhalt der Ware die Abnahme zu erklären, es sei denn, die Ware ist mit wesentlichen Mängeln behaftet und die Mängel wurden entsprechend Ziffer 7 dieser Bedingung rechtzeitig angezeigt. Wird die bestellte Ware von uns montiert, so entsteht die Verpflichtung zur Abnahme mit der Anzeige der Beendigung der Montage. Wird die Abnahme nicht binnen 12Werktagen nach Anzeige der Fertigstellung erklärt oder verweigert, so gilt die Ware als abgenommen, wenn der Besteller auf die Folgen der Fristversäumung in der Mitteilung über die Fertigstellung hingewiesen wurde. Wird die Ware durch den Besteller oder Dritte ohne ausdrückliche Abnahme in Gebrauch genommen, ohne daß Mängel gerügt werden, gilt die Abnahme als stillschweigend erfolgt.



5. Lieferfrist


Angaben über Lieferzeiten sind grundsätzlich unverbindlich. Schadenersatzansprüche wegen Nichteinhaltung einer vereinbarten oder bestätigten Lieferfrist sind ausgeschlossen, es sei denn, uns wird grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz nachgewiesen, die uns zuzurechnen sind. Die Lieferfrist ist eingehalten, wenn die Gefahr am letzten Tag der Frist auf den Besteller übergegangen ist. Wir sind zu Teillieferungen zusammengehörender Teile berechtigt. Jede Teillieferung kann gesondert in Rechnung gestellt werden. Höhere Gewalt, Betriebsstörungen oder andere von uns nicht zu vertretende Hindernisse bei uns oder unseren Lieferanten befreien uns für die Dauer der Störung und deren Auswirkung sowie für eine angemessene Anlaufzeit von der Verpflichtung zur Leistung. Schadenersatzansprüche durch den Besteller wegen Nichterfüllung oder Fristverletzung sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht, wenn wir oder einer unserer Erfüllungsgehilfen den Schaden vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht haben. Wir können vom Vertrag zurücktreten, falls die vereinbarte Lieferung unmöglich wird, weil unser Vorlieferant seinen Verpflichtungen nicht nachkommt, es sei denn, wir haben den Lieferverzug des Lieferanten zu vertreten. Wird eine eventuell gesondert vereinbarte Lieferfrist um mehr als vier Wochen überschritten, so ist der Besteller nach Setzung einer angemessenen Nachfrist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Die Nachfrist beträgt bei auf Lager liegenden Waren mindestens zwei Wochen, in anderen Fällen mindestens vier Wochen. Ist der Besteller Kaufmann, so ist die Höhe eines hierauf beruhenden Verzugsschadens auf 5 % des Nettoauftragswertes beschränkt.



6. Preise


Alle Preise verstehen sich rein netto ab Werk zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Montage, Verpackung und Transportkosten werden gesondert berechnet, soweit nichts anderes vereinbart worden ist. Die Montage der Ware erfolgt nach den jeweils gültigen Montageverrechnungssätzen. Die Versicherung der Ware gegen Verlust und Beschädigung auf dem Transport zum Besteller erfolgt nur auf ausdrücklichen Wunsch und auf Kosten des Bestellers. Bei Preisveränderungen durch uns oder unsere Lieferanten in der Zeit zwischen Vertragsabschluß und Lieferung gilt der am Liefertag gültige Preis, falls die Lieferfrist die Dauer von 4 Monaten übersteigt.

7. Zahlungsbedingungen / Rücktritt


Die Zahlung hat innerhalb von 10 Tagen ab Rechnungsdatum kosten- und spesenfrei auf unser Konto zu erfolgen. Skonto bei früherer Zahlung kann nur bei ausdrücklicher Vereinbarung und unserer schriftlichen Bestätigung gezogen werden. Schecks und Wechsel werden nur zahlungshalber vorbehaltlich der Einlösung angenommen. Gegen unsere Forderung darf der Besteller nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen. Zahlungen tilgen immer die älteste Rechnung. Abweichend von § 284 Abs. 3 BGB kommt der Besteller bereits mit Zugang einer Mahnung nach Fälligkeit des Rechnungsbetrages in Verzug, spätestens jedoch durch Zeitablauf zu dem in § 284 Abs. 3 BGB bestimmten Zeitpunkt. Bei verspäteter Zahlung berechnen wir Verzugszinsen in Höhe von 12 % p.a. Die Geltendmachung der gesetzlichen Fälligkeitszinsen gegenüber Kaufleuten bleibt unberührt. Den Nachweis eines höheren Schadens behalten wir uns für den Fall des Verzuges vor. Dem Besteller bleibt der Nachweis vorbehalten, dass ein geringerer Verzugsschaden entstanden ist. Kommt der Besteller mit der Zahlung länger als eine Woche in Verzug oder treten objektiv begründete Zweifel an seiner Zahlungsfähigkeit auf, können wir sofortige Barzahlung aller offenen Forderungen sowie Sicherheit vor Leistung verlangen. Ferner sind wir berechtigt, für zunächst zwei Wochen die Lieferung zu verweigern. Nach Ablauf dieser Frist können wir die Lieferung verweigern, wenn wir dem Besteller unter Hinweis auf die Folgen der Verweigerung einer Erfüllung des Vertrages eine angemessenen Nachfrist zur Beseitigung des Lieferhindernisses gesetzt haben. Wird das Lieferhindernis trotz Nachfristsetzung mit Ablehnungsandrohung nicht beseitigt, sind wir berechtigt, von dem Vertrag zurückzutreten. Im Falle des Rücktritts hat uns der Besteller den entstandenen Schaden in Höhe von mindestens 20 % der Nettoauftragssumme zu ersetzen. Dem Besteller bleibt der Nachweis vorbehalten, daß ein geringerer Schaden entstanden ist. Hat der Besteller wesentliche Angaben unrichtig oder unvollständig über Tatsachen gemacht, die berechtigterweise die Kreditwürdigkeit beeinträchtigen, steht uns ein Rücktrittsrecht zu. Bei Einstellung der Produktion ist die Beschaffungspflicht nur auf diese Gattungschuld beschränkt (Vorratsschuld).



8. Eigentumsvorbehalt


Wir behalten uns das Eigentum an den von uns gelieferten Waren und Einrichtungen vor, bis der Besteller sämtliche Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit uns beglichen hat. Der Besteller ist ohne unsere Zustimmung nicht berechtigt, die Vorbehaltsware an Dritte zu veräußern, zu versenden oder zur Sicherung zu übereignen. Im Falle der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware tritt der Besteller seine Forderungen im voraus sicherungshalber an uns ab. Ist der Besteller Kaufmann, so tritt er seine Zahlungsansprüche aus einem eventuellen Weiterverkauf der Vorbehaltsware sowie eventuelle Ersatzansprüche gegen Dritte wegen Untergangs, Verschlechterung oder Beschädigung der Ware im voraus an uns ab. Er hat jederzeit Auskunft über den Schuldner des abgetretenen Anspruchs zu geben. Zugriffe Dritter auf die Vorbehaltsware sind uns unverzüglich anzuzeigen. Bei Verbindung mit anderen Waren oder Weiterverarbeitung erwerben wir Miteigentum an den neuen Sachen im Verhältnis des Wertes der Ware zu den anderen verarbeitenden Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung. Übersteigt der Wert der Sicherheiten unsere Forderungen um 20 %, werden wir auf Verlangen des Bestellers Sicherheiten nach unserer Wahl freigeben.



9. Änderungsvorbehalte und Mängelhaftung


Änderungen der bestellten Ware hinsichtlich Konstruktion, Ausführung und Gestaltung oder Toleranzen in Farbe und Struktur von natürlichen Werkstoffen bleiben vorbehalten und stellen daher keinen Mangel dar, soweit die Ware hierdurch keine wesentlichen optischen Änderungen erfährt und zu dem vorgesehenen Verwendungszweck ebenso tauglich ist wie die bestellte Ware. Abweichungen in Farbe und Struktur von natürlichen Werkstoffen bleiben ebenfalls vorbehalten, soweit diese in der Natur der verwendeten Materialien liegen und derartige Abweichungen handelsüblich sind. Ferner haften wir nicht für natürlichen Verschleiß oder für Schäden, die durch unsachgemäße Behandlung entstanden sind. Der Besteller hat von uns gelieferte Ware nach Erhalt sofort auf eventuelle – auch versteckte – Mängel zu untersuchen. Offensichtliche Mängel sind, wenn der Besteller Kaufmann ist, unverzüglich, ansonsten zwei Wochen nach Erhalt der Ware schriftlich uns gegenüber zu rügen. Andernfalls erlischt das Rügerecht. Bei begründeten Mängelrügen kann der Besteller innerhalb einer angemessenen Frist Nachbesserung oder – im Falle der Lieferung nicht gesondert Angefertigter Waren – Nachlieferung verlangen. Können Mängel durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung innerhalb einer angemessenen Nachfrist nicht behoben werden, oder kommen wir unserer Verpflichtung zur Nachbesserung oder Nachlieferung aus Gründen nicht nach, die wir zu vertreten haben, kann der Besteller eine Herabsetzung der Vergütung oder, bei Rückgabe des mangelhaften Gegenstandes, Rückgängigmachung des Vertrages für die mangelhaften Teile verlangen. Sämtliche Gewährleistungsansprüche und Ansprüche aus der Verletzung vertraglicher Nebenpflichten verjähren sechs Monate nach Abnahme. Über die vorstehenden Rechte hinausgehende Ansprüche des Bestellers, insbesondere unmittelbar auf Wandlung oder Minderung sind ausgeschlossen. Schadenersatzansprüche sind gegenüber Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ausgeschlossen, es sei denn, der Schaden beruht auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz. Außen in Fällen der groben Fahrlässigkeit und des Vorsatzes haften wir nicht für entgangenen Gewinn.



10. Schlußbestimmungen


Sollte eine Bestimmung der Bedingungen oder der sonstigen vertraglichen Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen sowie des Vertrages nicht berührt. An ihrer Stelle tritt eine, am wirtschaftlichen Erfolg gemessen, ihr am nächsten kommende Regelung. 11. Erfüllungsort / Gerichtsstand Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung ist Berlin. Als Gerichtsstand für Verträge mit Vollkaufleuten und juristischen Personen, auch bei Streitigkeiten aus Scheck oder Wechsel, ist Berlin vereinbart. Es gilt deutsches Recht.

Datenschutzerklärung

Verantwortlich im Sinne des Datenschutzrechts ist die

minimum projekt GmbH
Prinzenstraße 85 C
10969 Berlin
030 31 99 85 00
Geschäftsführer Wilfried Lembert
Amtsgericht Berlin Charlottenburg HRB 127723 B



Datenschutzbeauftragter des Unternehmens ist  

Herr Olaf Tenti
GDI Gesellschaft für Datenschutz und Informationssicherheit mbH
Fleyer Str. 61
58097 Hagen

Tel +49 (0) 2331 / 35 68 32 0



Soweit nachstehend keine anderen Angaben gemacht werden, ist die Bereitstellung Ihrer personenbezogenen Daten weder gesetzlich oder vertraglich vorgeschrieben, noch für einen Vertragsabschluss erforderlich. Sie sind zur Bereitstellung der Daten nicht verpflichtet. Eine Nichtbereitstellung hat keine Folgen. Dies gilt nur soweit bei den nachfolgenden Verarbeitungsvorgängen keine anderweitige Angabe gemacht wird. „Personenbezogene Daten" sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen.

Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten bei der Erstellung von Angeboten

Zur Erstellung eines Angebotes bei der minimum projekt GmbH erheben wir folgende Daten: Vor- und Nachname, Kontaktdaten sowie die Lieferadresse für die spätere Auslieferung der bestellten Waren als notwendige Kalkulationsgrundlage. Die Verarbeitung erfolgt auf Grundlage des Art. 6 (1) lit. b DSGVO mit Ihrer Einwilligung. Sie können Ihre Einwilligung jederzeit durch Mitteilung an uns widerrufen, ohne dass die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung berührt wird. Ihre Daten werden anschließend gelöscht.

Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten bei Bestellungen

Bei der Bestellung erheben und verwenden wir Ihre personenbezogenen Daten nur, soweit dies zur Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung sowie zur Bearbeitung Ihrer Anfragen erforderlich ist. Die Bereitstellung der Daten ist für den Vertragsschluss erforderlich. Eine Nichtbereitstellung hat zur Folge, dass kein Vertrag geschlossen werden kann. Die Verarbeitung erfolgt auf Grundlage des Art. 6 (1) lit. b DSGVO und ist für die Erfüllung eines Vertrags mit Ihnen erforderlich. Eine Weitergabe Ihrer Daten an Dritte ohne Ihre ausdrückliche Einwilligung erfolgt nicht. Ausgenommen hiervon sind lediglich unsere Dienstleistungspartner, die wir zur Abwicklung des Vertragsverhältnisses benötigen oder Dienstleister derer wir uns im Rahmen einer Auftragsverarbeitung bedienen. Neben den in den jeweiligen Klauseln dieser Datenschutzerklärung benannten Empfängern sind dies beispielsweise Empfänger folgender Kategorien: Versanddienstleister, Zahlungsdienstleister, Warenwirtschaftsdienstleister, Diensteanbieter für die Bestellabwicklung, Webhoster, IT-Dienstleister und Dropshipping Händler. In allen Fällen beachten wir strikt die gesetzlichen Vorgaben. Der Umfang der Datenübermittlung beschränkt sich auf ein Mindestmaß.

Dauer der Speicherung

Nach vollständiger Vertragsabwicklung werden die Daten unter Berücksichtigung gesetzlicher, insbesondere steuer- und handelsrechtlicher Aufbewahrungsfristen gespeichert und dann nach Fristablauf gelöscht. Die Mindestaufbewahrungsfrist beträgt dabei aus steuerrechtlichen Gründen 10 Jahre und kann aus Garantiegründen abhängig vom Kaufgegenstand maximal 30 Jahre betragen. Erfasste Kundendaten aufgrund von Angeboten, die nicht zu Kaufverträgen geführt haben, werden nach 2 Jahren gelöscht.

Verwendung der E-Mail-Adresse für die Zusendung von Newslettern

Wir nutzen Ihre E-Mail-Adresse unabhängig von der Vertragsabwicklung ausschließlich für eigene Werbezwecke zum Newsletterversand, sofern Sie dem ausdrücklich zugestimmt haben. Die Verarbeitung erfolgt auf Grundlage des Art. 6 (1) lit. a DSGVO mit Ihrer Einwilligung. Sie können die Einwilligung jederzeit widerrufen, ohne dass die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung berührt wird. Sie können dazu den Newsletter jederzeit unter Nutzung des entsprechenden Links im Newsletter oder durch Mitteilung an uns abbestellen. Ihre E-Mail-Adresse wird danach aus dem Verteiler entfernt. Ihre Daten werden dabei an einen Dienstleister für E-Mail-Marketing im Rahmen einer Auftragsverarbeitung weitergegeben. Eine Weitergabe an sonstige Dritte erfolgt nicht.

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Rechte der betroffenen Person

Ihnen stehen bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen folgende Rechte nach Art. 15 bis 20 DSGVO zu: Recht auf Auskunft, auf Berichtigung, auf Löschung, auf Einschränkung der Verarbeitung, auf Datenübertragbarkeit. Außerdem steht Ihnen nach Art. 21 (1) DSGVO ein Widerspruchsrecht gegen die Verarbeitungen zu, die auf Art. 6 (1) f DSGVO beruhen, sowie gegen die Verarbeitung zum Zwecke von Direktwerbung.

Beschwerderecht bei der Aufsichtsbehörde

Sie haben gemäß Art. 77 DSGVO das Recht, sich bei der Aufsichtsbehörde zu beschweren, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten nicht rechtmäßig erfolgt.